Hartz IV Regelsatzerhöhung um 5 € |
28.09.2010 17:02 Hartz IV Regelsatzerhöhung um 5 € |
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Mia


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Herkunft: Calden/Hessen Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: verheiratet
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Für Opposition und Sozialverbände steht fest: Die Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um fünf Euro ist ein Skandal. Für die Koalition ist diese Kritik verlogen. Kanzlerin Merkel fordert nun von der SPD konkrete Gegenvorschläge.
Hartz IV soll um 5 auf 364 Euro erhöht werden. Text Hartz IV soll um 5 auf 364 Euro erhöht werden. Foto: dpa
Für die Opposition ist die geplante Erhöhung des Hart-IV-Satzes um nur fünf Euro einSkandal. Text Für die Opposition ist die geplante Erhöhung des Hart-IV-Satzes um nur fünf Euro ein Skandal.
Die Bundesregierung hat die massive Kritik an der geplanten Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf Euro pro Monat zurückgewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete das gleichzeitig vorgelegte «Bildungspaket» für Kinder von Langzeitarbeitslosen als «beachtlichen Vorschlag». Merkel will aber auf die SPD zugehen, um deren Zustimmung im Bundesrat zu erhalten. Sie forderte von der SPD konkrete Vorschläge, wo sie «mehr drauflegen» will.
Die SPD prüft nach Angaben ihrer Vizechefin Andrea Nahles die von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten neuen Hartz-IV-Regelsätze auf ihre Verfassungskonformität. «Es sind Zweifel angebracht», sagte Nahles in den ARD-Tagesthemen.
SPD strebt Nachbesserungen an
Die neuen Hartz-IV-Regelsätze orientierten sich nicht am Bedarf, sondern an den offensichtlichen Vorgaben des Finanzministers und der Vorsitzenden von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer. «Das ist eine sehr schlimme Sache», sagte Nahles. Die Einkommen der Niedriglöhner würden als Berechnungsgrundlage für jene Menschen herangezogen, die keine Arbeit haben. Damit werde eine «Spirale der Armut» in Gang gesetzt.
Nach Ansicht von Nahles muss über die Einbeziehung der sogenannten Aufstocker in die Berechnungsgrundlagen im Bundesrat noch verhandelt werden. Auch das Bildungspaket sei sehr mager ausgefallen. Mit Blick auf Ganztagsbetreuung und Ganztagsschulen strebe die SPD Nachbesserungen an. Ziel der Sozialdemokraten sei ein transparentes Verfahren für einen angemessenen Hartz-IV-Regelsatz.
Auch bei den anderen Oppositionsparteien, bei Gewerkschaften und Sozialverbänden lösten die Pläne heftigste Proteste aus. Die evangelische Kirche zweifelte die Berechnung an.
364 Euro für Erwachsene
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies den Vorwurf der Trickserei zurück. Die Sätze seien nach den Vorgaben des Verfassungsgerichts berechnet worden. «Wir wollten Transparenz. Und jetzt haben wir Transparenz», sagte die Ministerin. Damit werde der «Pfusch» von Rot-Grün korrigiert.
Die Koalition will den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene von 359 auf 364 Euro im Monat anheben. Sehen in der news.de-Grafik, wie sich der Hartz-IV-Regelsatz zusammensetzt.
Für die rund 1,7 Millionen Kinder der Langzeitarbeitslosen zahlt der Bund zusätzliche Bildungshilfen, unter anderem pauschal 10 Euro monatlich für außerschulische Kurse und Mitgliedschaft in Sportvereinen.
Zweifel an der Transparenz
Der Regelsatz für Kinder hätte nach der Neuberechnung eigentlich sinken müssen, soll aber aus Vertrauensschutz bei künftigen Erhöhungen nur abgeschmolzen werden, sagte von der Leyen. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar eine transparentere Neuberechnung der Regelsätze sowie Bildungshilfen verlangt.
Schwesig sagte: «Das angewandte Verfahren ist alles andere als transparent, die Grundlage nicht nachvollziehbar, die Begründung willkürlich.» Auch habe von der Leyen «keine Ahnung von der realen Lebenssituation der betroffenen Kinder». Das Bildungspaket sei eine Mogelpackung. «Wer Musikunterricht und Sportverein ankündigt und dann 10 Euro monatlich anbietet, der hat den Mund zu voll genommen.»
Der Charakter der Koalition
Die veranschlagten Mehrkosten für die Regelsatzerhöhung von 300 Millionen Euro muss von der Leyen aus dem eigenen Etat finanzieren. Dies sei angesichts der guten Arbeitsmarktentwicklung zu schaffen, sagte sie. Die Ministerin rechtfertigte den Ausschluss von Alkohol und Tabak beim Grundbedarf als nicht lebensnotwendig.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin nannte die Pläne «soziale Kälte vom Schlimmsten». Diese Koalition habe Anfang des Jahres den Hoteliers eine Milliarde Euro nachgeworfen, sagte er im Deutschlandfunk. Die Mini-Anhebung bei Hartz IV zeige einmal mehr den Charakter dieser Koalition.
«Hartz IV de luxe»
FDP-Chef Guido Westerwelle warnte vor höheren Hartz-IV-Sätzen. «Dieses Ausplündern der Mitte und der Steuerzahler, wie es von SPD und Grünen vorgeschlagen wird, ist in meinen Augen eine wirkliche Gefährdung des Sozialstaats», sagte er. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nannte Kritik verlogen. Die SPD habe in ihrer Regierungszeit die Höhe der Sätze für ausreichend erklärt. «In der Opposition macht die SPD nun das Füllhorn auf.» CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt warf SPD-Chef Sigmar Gabriel vor, er wolle «Hartz IV de luxe».
Linke-Chef Klaus Ernst rief zu massivem Widerstand auf. Dazu seien auch politische Streiks ein geeignetes Protestmittel. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach sagte: «Offensichtlich steht nicht das vom Bundesverfassungsgericht gewährte Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum im Vordergrund, sondern die Kassenlage des Bundes.»
quelle
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Röhrchen


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Herkunft: Calden/Hessen Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: verheiratet
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Ich betrachte die 5-Euro-Erhöhung eher als Hohn, genau wie die
Mövenpick-Steuer und die gerechtere Gesundheitsreform, die für
alle teurer wird.
die Regierung ist Comedy live!
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LillyMa

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Den Ausschluss von Alkohol und Nikotin finde ich absolut richtig muss ich sagen - was ich allerdings nicht ganz verstehe ist wo den Hartz IV Empfängern mit einer Erhöhung von 5 Euro geholfen ist? Oder den Kindern! Das ist doch lächerlich.
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pandabiene


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Man sollte diese 5 Euro echt zurück überweisen eigentlich .
Das ist echt ne witz und verhöhnung
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28.09.2010 22:41 RE: Hartz IV Regelsatzerhöhung um 5 € |
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littleitaly 

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Herkunft: Ruhrgebiet/NRW Anzahl der Kinder: 3 Familienstand: ledig/Single
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Und man bedenke mal den Verwaltungsaufwand, den diese 5 € mitsichbringen. Der ist teurer als die Erhöhung, mit Sicherheit! Da wird doch wieder an anderen Ecken eingespart oder irgendwas anderes wird dafür erhöht.
Dann sollten sie sie lieber behalten und alles bleibt beim Alten.
__________________ Wer sich nicht von dem trennt was hinter ihm liegt,
bringt sich um seine Zukunft.
Erst wenn man etwas verloren hat, weiß man zu schätzen, was man hatte
Leon *08.01.1998 - Lorena *06.04.2002 - Vanessa *13.02.2008
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glücksklee

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Herkunft: Radeberg Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: ledig/Single
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Und wer kontrolliert bitte, wofür das Geld ausgegeben wird?Die Säufer werden sich doch weiter ihren Alk finanzieren....
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anyu unregistriert |
Zu diesem Thema habe ich gestern einen kurzen Bericht gesehen. Hartz4ler bekommen 5 Euro mehr im Monat ( ok, ist jetzt nicht die Welt, aber immerhin etwas... ). Da hat man dann mal Minijobber nen Tag begleitet, wie sie ihre 3-4 Jobs am Tag erledigen und Haushalt und Kinder...nur um nicht ins Hartz4 zu rutschen....und was kommt am Ende des Monats dabei raus? Beim Vielen sogar weniger als Hartz4...Trotzdem tun sie es und rackern sich den Arsch ab. Finde ich persönlich bewundernswert und ziehe den Hut vor diesen Leuten.
Da sollte der Eine oder Andere mal drüber nachdenken, bevor er sich über 5 Euro mehr im Monat beschwert, die er einfach so bekommt...
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LillyMa

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Herkunft: Franken Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: Lebensgemeinschaft
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Original von anyu
Zu diesem Thema habe ich gestern einen kurzen Bericht gesehen. Hartz4ler bekommen 5 Euro mehr im Monat ( ok, ist jetzt nicht die Welt, aber immerhin etwas... ). Da hat man dann mal Minijobber nen Tag begleitet, wie sie ihre 3-4 Jobs am Tag erledigen und Haushalt und Kinder...nur um nicht ins Hartz4 zu rutschen....und was kommt am Ende des Monats dabei raus? Beim Vielen sogar weniger als Hartz4...Trotzdem tun sie es und rackern sich den Arsch ab. Finde ich persönlich bewundernswert und ziehe den Hut vor diesen Leuten.
Da sollte der Eine oder Andere mal drüber nachdenken, bevor er sich über 5 Euro mehr im Monat beschwert, die er einfach so bekommt... |
Super geschrieben anyu
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LillyMa

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Herkunft: Franken Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: Lebensgemeinschaft
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Original von pandabiene
Man sollte diese 5 Euro echt zurück überweisen eigentlich .
Das ist echt ne witz und verhöhnung |
Das ist schon fast frech.
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pandabiene


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| Rang: schaut sich noch um |
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Herkunft: Ruhrgebiet Anzahl der Kinder: 2 Familienstand: verheiratet
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Original von LillyMa
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Original von pandabiene
Man sollte diese 5 Euro echt zurück überweisen eigentlich .
Das ist echt ne witz und verhöhnung |
Das ist schon fast frech. |
ich selber habe bis vor 2 jahren auch knapp 1 1/ 2 hartz 4 bekommen .
ok ich bin mit dem geld mehr recht als schlecht klargekommen . meine kids haben trotzdem alles bekommen und hungern oder zu irgendeine tafel mußte ich nie gehen trotzdem finde ich das jetzt nicht so dolle das sie großzügigerweise 5 euro mehr geben und stellen sich hin und sagen " sind wir nicht gut in deutschland und geben 5 euro mehr nun seit doch mal ruhig und zufrieden ".
Der große wunsch den wir hatten war endlich von hartz 4 wegzukommen aber bei der gr. zahl an Arbeitslosen ist es echt schwer was zu bekommen obwohl mein mann sogar 2 lehrberufe hat und ich auch ein lehrberuf habe .
Wie war das da gab es 10 euro mehr kindergeld und schwupp wurde es bei hartz 4 abegzogen und ob ihr es galubt oder nicht ich habe 1054 euro hartz bekommen plus kindergeld für 3 kinder davn mußte ich aber auch alles selber zahlen bei einer miete von 545 euro und 100 euro strom plus natürlich das übliche nch wie fahrkarte fürs kind usw . viel ist da nicht übrig gblieben aber auf diese 5 euro könne ich jetzt auch verzichten echt
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woelffchen


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Herkunft: NRW Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: verheiratet
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ich finde grundsätzlich eine Erhöhung von 5,-€ auch eine Lachnummer ..... Aber 5,-€ haben und nicht haben
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davon mal ab.
Es wird immer nur gemeckert, wenn es um Hartz geht. KJlar kann man davon keine große Sause machen.
Davon aber mal ab, möchte ich auch mal erwähnen, das Familien, die in Arbeit stehen viele Dinge NICHT vom Staat bezahlt bekommen und diese selbst finanzieren müssen.
Abgefangen bei der Miete. Weiter über Schulgeld, Sonderausgaben wie Klassenfahrten, Medikamentenzuzahlung, .... wenn ich wüßte was man noch alles beantragen kann würde ich noch mehr aufzählen.
Und dann noch die 364,- p.P. plus mind. 215,-€ je Kind.
Das sind schon mal über 940,- ohne Mietzuschuß und o.g.
Leute, das muß ein Familienvater erstmal NETTO nach Hause bringen.
*mehrschreibichnicht,sonstwerdeichgleichumgebracht*
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ich bin nicht auf der Welt, um so zu sein wie andere mich haben wollen
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von woelffchen am 29.09.2010 um 12:23 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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Cleopatra

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Herkunft: Berlin Anzahl der Kinder: 2 Familienstand: verlobt
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Ich will ja nicht meckern, aber 5,00 Euro Erhöhung sind wirklich ein witz. Und dieses "Bildungspaket" das beschlossen wurde, nun ja, da bleibt ab zu warten was die JobCenter davon dann direkt an die Betroffenen rausgeben werden. Noch sehe ich nämlich nicht das da alle Hartz IV - Kinder etwas von haben werden.
Zumal die "Neuberechnung" der Sätze genauso kompliziert bzw undurchsichtig sein Soll wie vorher. Und eigentlich hat ja das BVG gesagt das genau dies Verfassungswidrig ist und Unkomplizierter gemacht werden soll. Und dazu kommt noch, das für die Neuberechnung noch weiter runter gegangen wurde bzw die Kinder nach wie vor "nur" einen bestimmten Prozentsatz eines Erwachsenen bekommen, was ja ebenfalls abgeschafft werden sollte.
Und die Rede der Von der Leyen ------- "Nach der Neuberechnung hätten die Sätze für Kinder eigentlich gekürzt werden müssen." Na da hört sich doch aber alles auf, und diese Frau hat selber sieben Kinder, die müsste doch am besten wissen was Kinder wirklich "kosten".
Es geht mir persönlich ja eigentlich nicht ums Geld an sich, oder das die Sätze jetzt ins utopische angehoben werden. Was sich ändern muss: Die Berechnung der sätze muss für jeden Nachvollziehbar sein. Und es sollte schon soviel Geld sein das man auch am Ende des Monats noch genügend Geld hat um den Kühlschrank zu füllen.
Wir verhungern zwar jetzt nicht, aber in der letzten Woche eines Monats wird es doch schon ganz schön knapp. (selbst wenn man sehr Sparsam mit dem Geld umgeht)
: Den Satz für Erwachsene anheben auf ca 380 - 390 Euro (und nicht nur für alleinstehende) und den Satz für die Kinder einheitlich auf 300 euro erhöhen. Dann könnten sie sich das "Bildungspaket" sparen, denn die Eltern (die sich auch darum kümmern) könnten ihren Sprößlingen die Bildung selber finanzieren und müssten deswegen nicht auch noch zum Amt rennen und betteln.
Und was die schwarzen Schafe angeht: In den Regelungen zu ALG II gibt es ausreichend Sanktionsmöglichkeiten, diese werden nur nicht genügend bzw nicht in vollem Umfang genutzt.
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Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Cleopatra: 29.09.2010 13:19.
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von Cleopatra am 29.09.2010 um 13:01 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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LillyMa

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Herkunft: Franken Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: Lebensgemeinschaft
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Dann schmeiß die 5 Euro in ne Spardose für deine Kinder wenn du sowieso drauf verzichten kannst @ pandabiene!
Mir schwillt bei so ner Aussage einfach der Kamm sorry! Wie gesagt mit 5 Euro mehr kann man nichts ausrichten aber wie schon mehrmals erwähnt - haben und nicht haben
Du rechnest auf was du hast selber zahlen müssen ganz ehrlich? Auch wenn ich jetzt dafür angegangen werde (das halt ich aus) - mein Mitleid hält sich in Grenzen Pandabiene! Soll denn der Staat für ALLES aufkommen???? Fragt bei der arbeitenden Bevölkerung mal einer nach ob die nicht auch teilweise mehr schlecht als recht mit ihrem Geld klar kommt? Und wir zahlen wie woellfchen auch schon schrieb angefangen vom Schulausflug bis Miete und Strom über Schulgeld usw. alles selber.
Dein Mann wird doch sicher auch Geld von Hartz IV bekommen haben oder nicht? Das wäre ja auf deine 1054 Euro nochmal drauf zu rechnen und dann das Kindergeld dazu etc.
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Meine Patenkinder
sind: mamasucy, Antje und Käthe
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von LillyMa am 29.09.2010 um 13:35 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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Röhrchen


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Herkunft: Calden/Hessen Anzahl der Kinder: 1 Familienstand: verheiratet
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Täusch ich mich, oder war nicht sogar die Rede davon, dass ein Internetanschluss jetzt auch mit dabei ist.
Das wäre ja dann auch nochmal um die 20,- EUR / Monat, oder ?
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anyu unregistriert |
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Original von Röhrchen
Täusch ich mich, oder war nicht sogar die Rede davon, dass ein Internetanschluss jetzt auch mit dabei ist.
Das wäre ja dann auch nochmal um die 20,- EUR / Monat, oder ?
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Was kommt denn dann als Nächstes, 20 Euro für ne Prepaidcard für´s Handy??
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von anyu am 29.09.2010 um 17:27 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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anyu unregistriert |
Sorry, aber das das allein schon gezahlt wird ( egal ob mit 1,30 oder 20 oder sonst wieviel ), finde ich absolut unverständlich!
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