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 Kabinett beschließt Kinderschutzgesetz |
 23.01.2009 12:18 Kabinett beschließt Kinderschutzgesetz |
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Mia
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Herkunft: Calden/Hessen
Anzahl der Kinder: 1
Familienstand: verheiratet
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Schutz vor Missbrauch
Kabinett beschließt Kinderschutzgesetz
Das Bundeskabinett hat sich auf ein Gesetz zum Schutz von Kindern vor Misshandlungen und vor Verwahrlosung geeinigt. Experten loben den Entwurf als Meilenstein. Die Grünen üben Kritik.
Die Bundesregierung will Kinder und Jugendliche besser vor Misshandlung und Vernachlässigung schützen. Das Kabinett hat den Entwurf eines Kinderschutzgesetzes beschlossen, das bei Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährdung die ärztliche Schweigepflicht lockert und Jugendämter stärker in die Pflicht nimmt. Der Opposition gehen die Pläne nicht weit genug.
Ziel des Gesetzes ist unter anderem ein anderer Umgang der Jugendämter mit möglicherweise gefährdeten Kindern. So sollen Amtsmitarbeiter sich künftig auf jeden Fall selbst einen unmittelbaren Eindruck vom betreffenden Kind und dessen Umfeld verschaffen, statt sich zum Beispiel durch Ausreden abwimmeln zu lassen oder sich aus anderen Gründen allein auf die Aktenlage zu stützen.
Führungszeugnis für Kindergärtner und Bademeister
Auch soll das Gesetz das so genannte Jugendamts-Hopping unterbinden, also verhindern, dass sich auffällige Familien durch Umzug der Kontrolle entziehen. Laut Familienministerium muss daher künftig das Amt am alten Wohnort an dasjenige am neuen Wohnort neben Akten auch mündlich Informationen weitergeben. Ärzte sollen in Zukunft bei Hinweisen auf eine akute Gefährdung des Kindeswohls auch ohne Zustimmung der Eltern das Jugendamt informieren können.
Darüber hinaus müssen dem Gesetz zufolge künftig Bewerber für "kinder- und jugendnahe" Stellen wie Kindergärtner oder Bademeister mit einem erweiterten Führungszeugnis umfangreicher belegen, dass sie nicht wegen Sexualdelikten vorbestraft sind. Die Speicherung im Bundeszentralregister werde in puncto Kinder- und Jugendschutz entsprechend erweitert, erklärte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD). So sollten künftig etwa auch geringe Geldstrafen wegen Exhibitionismus oder der Verbreitung von Kinderpornografie in einem solchen erweiterten Führungszeugnis erscheinen.
"Guter Tag für den Kinderschutz"
Der Deutsche Städtetag begrüßte das Gesetz als echte Verbesserung des Kinderschutzes. Vor allem der leichtere Datenaustausch sei hilfreich. Skepsis äußerten die Städte dagegen zu vorgeschriebenen Hausbesuchen: Die Jugendämter vor Ort müssten selbst die Gefährdungslage einschätzen und entscheiden können, wann sie welches Instrument zum Schutz von Kindern einsetzten.
Der Verein Deutsche Kinderhilfe sprach von einem "guten Tag für den Kinderschutz". Bedauerlich sei allerdings, dass der Gesetzentwurf nicht auch den Austausch von Kinderärzten untereinander ermögliche, da Eltern bei Misshandlungsverdacht häufig den Arzt ihres Kindes wechselten.
Grüne: "In weiten Teilen Maskerade"
Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Miriam Gruss, lobte das Gesetz als "Schritt in die richtige Richtung". Allerdings müsse die Politik noch mehr tun. So gelte es, Finanzen und Personal der Jugendämter aufzustocken und das Angebot etwa von Familienhebammen auszubauen.
Grünen-Familienpolitikerin Ekin Deligöz kritisierte, das Gesetz sei "in weiten Teilen Maskerade". Sie wies darauf hin, dass Jugendhilfe und Kinderschutzeinrichtungen seit Jahren unterfinanziert und personell unterbesetzt seien.
In einem Arbeitspapier schlägt Deligöz gemeinsam mit vier Fraktionskolleginnen eine Kindergrundsicherung von monatlich 330 Euro vor, davon 281 Euro steuerfrei. Diese solle unter anderem Kindergeld und -zuschlag sowie Kinderfreibeträge ersetzen und eine Umverteilung von hohen zu unteren bis mittleren Einkommen sowie von Kinderlosen zu Familien bringen.
quelle
Die wichtigsten Punkte im Überblick
- Die ärztliche Schweigepflicht soll gelockert werden, wenn es Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Kindeswohls gibt. Ein Arzt kann in solch einem Fall direkt das Jugendamt benachrichtigen.
- Die Jugendämter sind verpflichtet, wenn Kinder möglicherweise gefährdet sind, diese in Augenschein zu nehmen und Hausbesuche zu machen.
-Wenn eine gefährdete Familie umzieht, müssen dem neuen Jugendamt alle notwendigen Informationen übermittelt werden. So soll vermieden werden, dass sich Familien durch ein "Jugendamt-Hopping" den Kontrollen entziehen.
-Außerdem soll ein erweitertes Führungszeugnis für kinder- und jugendnah Beschäftigte eingeführt werden. So sollen auch geringere Strafen im Führungszeugnis erscheinen.
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von Mia am 23.01.2009 um 12:18 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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| 23.01.2009 17:20 RE: Kabinett beschließt Kinderschutzgesetz |
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Käthe
unregistriert |
...jau ihr lieben Politiker klopft Euch für diese Tat mal auf den Buckel.. habt ihr fein gemacht..man da sitzen diese Damen und Herren und beschließen etwas für das Wohl der gefährdeten Kinder.. versteht mich nicht falsch , es ist WICHTIG so ein Gesetz, ich weiß es, aber ein besserer sozialer Hintergrund würde viele Taten verhindern. Wenn ich täglich sehe oder lese wieviele Kinder in sozialer Armut leben, an der untersten Grenze, dann wundert es mich nicht warum die Gewaltbereitschaft so hoch ist... warum Kinder getötet werden, warum Eltern ihre Kinder schlagen, ..
Ich kann das immer so schlecht erklären was mir da im kopf rumgeistert, also ich versuchs.. Kindsmißhandlung ist wie ein Eiterpickel und man sollte nicht nur versuchen, das sich die Ausmaße in Grenzen halten, sondern man muß auch was gegen die Ursache machen!!..... ich weiß es liest sich eklig, aber mir kam das eben so spontan Lg Käthe
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von Käthe am 23.01.2009 um 17:20 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
| 23.01.2009 20:22 RE: Kabinett beschließt Kinderschutzgesetz |
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nate
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Herkunft: OSH, jetzt Schleswig-Holstein
Anzahl der Kinder: 1
Familienstand: verheiratet
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Mein spontaner Gedanke ist, dass Jugendhilfe und Kinderschutzeinrichtungen finanziell mehr unterstützt werden müssten. Ja und das die ärztliiche Schweigepflicht bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung gelockert werden sollte, ist ein MUSS. Darüber muss man nicht diskutieren.
Zudem sollten gewaltätige Eltern oder sonstige Personen, die Kinder missbrauchen, viel härter bestraft werden. Vielleicht schreckt dies dann endlich mal ab und es werden dann hoffentlich weniger Kinder missbraucht oder schrecklich behandelt.
Wenn ich mir Gedanken mache warum Eltern ihre Kinder schlagen - dann kann ich dies nicht verstehen. Ist es Überforderung? Auf der anderen Seite Frage ich mich, warum bekommen manchmal Menschen Kinder - wenn sie von vornherein wissen - sie kommen mit dieser Herausforderung nicht klar 
Manche Menschen würden gerne Eltern sein und können es nicht und manche sind damit überfordert
. Heutzutage muss keine Frau ein Kind bekommen, es gibt genügend Verhütungsmittel und im Extremnotfall eine Alternative.
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Über den Wolken ist die Freiheit grenzenlos!
Meine Patenkinder heißen mamasucy und sternschnuppe 
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| Der Betreiber und die Moderation von Elterntreff-Online distanziert sich hiermit ausdrücklich vom Inhalt des von nate am 23.01.2009 um 20:22 verfassten Beitrags im Sinne von Abschnitt 3 des Telemediengesetzes (TMG). Sollte dieser Beitrag Ihre Rechte verletzen, bitten wir um Benachrichtigung. (Distanzierung i.S.d. Urteil v. 27.04.2007 - OLG Hamburg - Az.: 324 O 600/06) |
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