Röhrchen
Hallo liebe User von Elterntreff-Online,
einige haben sicher schon bemerkt, dass unter den Beiträgen neuerdings eine Distanzierungserklärung abgedruckt wird. Diese Erklärung ist nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 27.04.2007 (Az.: 324 O 600/06) notwendig geworden.
Mit dem Urteil wurde entschieden, dass Betreiber von Internetseiten (privat oder gewerblich!), zu denen auch Internetforen zählen, gemäß § 6 Abs. 1 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag) für "eigene Informationen" haften. "Eigene Informationen" im Sinne dieser Vorschrift sind nicht nur "eigene Behauptungen" im Sinne der für Widerruf oder Richtigstellung entwickelten Grundsätze, sondern vielmehr auch Informationen, für deren Verbreitung der Betreiber einer Internetseite seinen eigenen Internetauftritt zur Verfügung stellt, mag auch nicht er selbst, sondern eine dritte Person die konkrete Information eingestellt haben.
Eine Grenze der Zurechnung ist allenfalls dann erreicht, wenn durch das Umfeld, in dem die jeweilige Information steht, hinreichend deutlich wird, dass es sich dabei um eine solche Äußerung handelt, deren Verbreitung trotz ihrer Aufnahme in den Internetauftritt der Inhaber der Domain gerade nicht wünscht. Das setzt voraus, dass der Betreiber der Internetseite sich von der betreffenden Äußerung nicht pauschal, sondern konkret und ausdrücklich distanziert.
Aus diesem Grund war es zwingend notwendig, dass wir uns nicht nur pauschal von den Inhalten der von euch geposteten Beiträge distanzieren, sondern dass konkret und ausdrücklich jedes einzelne Posting von euch angesprochen werden muss. Aus diesem Grunde musste für jeden geposteten Beitrag eine eigenständige Distanzierung ausgesprochen werden.
Uns ist bewusst, dass diese zusätzliche Textzeile zwischen euren Beiträgen nervt und unansehnlich erscheint. Die derzeit gültige Rechtsprechnung lässt uns aber keine andere Wahl. Das Urteil befindet sich zwar in einer Berufung, es ist jedoch auch zukünftig damit zu rechnen, dass Abmahnung wegen rechtsverstoßenden Beitragsinhalten ausgesprochen werden. Um dem vorzubeugen war die Anbringung dieser Distanzierungerklärung notwendig.
Wir danken für euer Verständnis.
Das Team vom
Elterntreff-Online
einige haben sicher schon bemerkt, dass unter den Beiträgen neuerdings eine Distanzierungserklärung abgedruckt wird. Diese Erklärung ist nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg vom 27.04.2007 (Az.: 324 O 600/06) notwendig geworden.
Mit dem Urteil wurde entschieden, dass Betreiber von Internetseiten (privat oder gewerblich!), zu denen auch Internetforen zählen, gemäß § 6 Abs. 1 MDStV (Mediendienstestaatsvertrag) für "eigene Informationen" haften. "Eigene Informationen" im Sinne dieser Vorschrift sind nicht nur "eigene Behauptungen" im Sinne der für Widerruf oder Richtigstellung entwickelten Grundsätze, sondern vielmehr auch Informationen, für deren Verbreitung der Betreiber einer Internetseite seinen eigenen Internetauftritt zur Verfügung stellt, mag auch nicht er selbst, sondern eine dritte Person die konkrete Information eingestellt haben.
Eine Grenze der Zurechnung ist allenfalls dann erreicht, wenn durch das Umfeld, in dem die jeweilige Information steht, hinreichend deutlich wird, dass es sich dabei um eine solche Äußerung handelt, deren Verbreitung trotz ihrer Aufnahme in den Internetauftritt der Inhaber der Domain gerade nicht wünscht. Das setzt voraus, dass der Betreiber der Internetseite sich von der betreffenden Äußerung nicht pauschal, sondern konkret und ausdrücklich distanziert.
Aus diesem Grund war es zwingend notwendig, dass wir uns nicht nur pauschal von den Inhalten der von euch geposteten Beiträge distanzieren, sondern dass konkret und ausdrücklich jedes einzelne Posting von euch angesprochen werden muss. Aus diesem Grunde musste für jeden geposteten Beitrag eine eigenständige Distanzierung ausgesprochen werden.
Uns ist bewusst, dass diese zusätzliche Textzeile zwischen euren Beiträgen nervt und unansehnlich erscheint. Die derzeit gültige Rechtsprechnung lässt uns aber keine andere Wahl. Das Urteil befindet sich zwar in einer Berufung, es ist jedoch auch zukünftig damit zu rechnen, dass Abmahnung wegen rechtsverstoßenden Beitragsinhalten ausgesprochen werden. Um dem vorzubeugen war die Anbringung dieser Distanzierungerklärung notwendig.
Wir danken für euer Verständnis.
Das Team vom
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